Antrag für ein Konzept für die zukünftige Ausrichtung der KM:SI

28.10.2015

Die CDU-Kreistagsfraktion hat in einem Antrag den Landrat aufgefordert, dem Kreistag als Vertreter des Hauptgesellschafters Kreis Siegen-Wittgenstein ein Konzept für die zukünftige Ausrichtung der KM:SI GmbH zur Beschlussfassung vorzulegen.
Hintergrund ist, dass die CDU eine Anfrage zu der Thematik für unzureichend beantwortet hält, Unterlagen, die den Fraktionen zur Kenntnis gegeben werden sollten, nicht übermittelt wurden und der Landrat bisher den Kreistag in Sachen KM:SI nur zur „Entwicklung der Eigentumsverhältnisse und zur Frage der zukünftigen Verlustabdeckung" einbinden wollte.

Fraktionsvorsitzender Bernd Brandemann: „Die grundlegende Aufgabe, eine erfolgreiche regionale Fortentwicklung für Siegen-Wittgenstein mit zu beeinflussen, wird wichtige Daueraufgabe bleiben. Insofern war es für uns sehr erstaunlich, dass dem Wirtschaftsreferat mit der zum 1. 9. 2014 umgesetzten Neuorganisation der Kreisverwaltung die wesentliche Bedeutung entzogen wurde. Daneben tragen in der Region die öffentlich gewordenen Irritationen mit und in der KM:SI nicht zu dem Eindruck bei, Wirtschaftsförderung genieße derzeit einen ihrem Belang zukommenden Stellenwert." Insofern sei es notwendig, dass sich die Kreisgremien insgesamt mit der zukünftigen Wirtschaftsförderung und der dabei von der KM:SI GmbH zu tragenden Aufgaben befassen und nicht nur mit zwei „finanziellen Facetten".
Verwunderung hatte zudem ausgelöst, dass der Landrat die geplante „bevorstehende Ablösung des Geschäftsführers der KM:SI GmbH" im Oktober 2014 öffentlich auf einer Veranstaltung kommunizierte, offensichtlich ohne die weiteren Gesellschafter hinreichend einzubinden. Noch im August 2014 war mittels Kreis-Pressemitteilung verkündet worden, der Fachservice „Beteiligungen" werde von Reinhard Kämpfer geleitet, der zudem als Geschäftsführer auch weiterhin an der Spitze der KM:SI GmbH, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Siegen-Wittgenstein, stehe".
Weder solche Irritationen noch die Tatsache, dass der Geschäftsführer und mehrere mögliche Nachfolger offensichtlich „politisch verbrannt" wurden, dienten dem notwendigen Ansehen der KM:SI, so die CDU. Im Interesse der wahrzunehmenden Funktion, wie aber auch der KM:SI-Beschäftigten, sei es notwendig, Klarheit über Aufgaben, Strukturen und die Unternehmensführung zu schaffen.
Sicher bestünden immer wieder Optimierungsoptionen und Ansätze zur inhaltlichen Nachjustierung, aber rückblickend sei das Wirken der bisherigen KM:SI GmbH für die Region durchaus als positiv zu bewerten.